Allgemeine Geschäftsbedingungen Stand: 1. Januar 2009
Inhaltsverzeichnis:
1 Allgemeines
2 Angebote, Vertragsabschluss
3 Folgeverträge
4 Rechte Dritter, Datensicherheit und Inhalte
5 Geheimhaltung, Datenschutz
6 Leistungen, Haftung, Schadenersatz
6.1 Erstellung und Testung von Webseiten
6.2 Speicherplatz und Domainnamen
6.3 Anmeldung bei Suchmaschinen
6.4 Übertragung der Daten auf den Server
6.5 Wartung von Internetseiten
7 Abnahme/Vertragsrücktritt
8 Vertragsdauer
9 Erfüllungsort und Gerichtsstand
10 Sonstige Bestimmungen
11 Eigentumsvorbehalt/Nutzungsrechte
12 Teilnichtigkeit
1 Allgemeines
Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) sind Bestandteil jedes Vertrages mit WebD-sign - Inhaber Christoph Düngel (im Folgenden WebD-sign). Leistung erfolgt nur zu den nachfolgenden Bedingungen. Abweichungen von diesem Vertrag sind nur wirksam, wenn sie schriftlich vereinbart wurden.
2 Angebote, Vertragsabschluss
Mit der Auftragserteilung an WebD-sign gleichgültig in welcher Form diese erfolgt, erkennt der Kunde diese allgemeinen Geschäftsbedingungen für die Dauer der gesamten Geschäftsbeziehung an. Unsere Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Sollten bis zur Ausführung des Auftrages Kostenerhöhungen eintreten, werden diese dem Kunden rechtzeitig mitgeteilt. Dem Kunden wird nur in diesem Fall das Recht eingeräumt, von einem bestehenden Vertrag zwischen ihm und WebD-sign zurückzutreten. Ein Vertrag kommt erst zustande, wenn WebD-sign eine Bestellung oder Auftragsbestätigung schriftlich bestätigt oder der Auftraggeber ein Angebot unterzeichnet und schriftlich zurücksendet. Nach schriftlicher Auftragsbestätigung und mit Beginn der Arbeit wird eine Abschlagszahlung von 50 Prozent der Auftragssumme berechnet.
3 Folgeverträge
Ansprüche auf den Abschluss von Folgeverträgen werden für WebD-sign aus diesem Vertrag nicht begründet.
4 Rechte Dritter, Datensicherheit und Inhalte
Der Kunde stellt WebD-sign von sämtlichen Ansprüchen Dritter hinsichtlich der überlassenen Daten frei. Er ist verpflichtet, bezüglich der uns zur Verfügung gestellten Daten das Copyright sowie Rechte Dritter zu beachten und er muss über die Genehmigung für die Veröffentlichung und oder Veränderung dieser Daten verfügen. Der Kunde ist verpflichtet, von allen Daten, die er - gleichgültig in welcher Form - an uns sendet, Sicherheitskopien zu erstellen. WebD-sign haftet nicht für den Verlust oder die Veränderung der Daten. Eine Nutzung der Leistungen von WebD-sign für rechtlich unzulässige Inhalte ist dem Auftraggeber untersagt. Aufgrund der knappen Preiskalkulation ist es nicht möglich, dass wir eine eingehende Einzelprüfung für den Fall vornehmen, ob Ansprüche Dritter berechtigt bzw. unberechtigt sind. Das gleiche gilt, wenn Inhalte nach dem allgemeinen Rechtsempfinden gegen das geltende Recht Österreichs oder der USA verstoßen könnten. Der Kunde ist selbst dafür verantwortlich, den nötigen Beweis für die tatsächliche Unbedenklichkeit der Inhalte anzutreten.
5 Geheimhaltung, Datenschutz
Die WebD-sign übergebenen Informationen gelten als nicht als vertraulich, falls nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart ist. Soweit sich WebD-sign Dritter zur Erbringung der angebotenen Dienste bedient, ist WebD-sign berechtigt, die Kundendaten dem Dritten offen zulegen, wenn dies für die Vertragszwecke erforderlich ist.
6 Leistungen, Haftung, Schadenersatz
Unsere Dienstleistung ist die Erstellung und Testung der Webseiten des Kunden mit allen dazu notwendigen Tätigkeiten, die Vermittlung von Speicherplatz, die Anmeldung bei Suchmaschinen, ggf. das Übertragen der Seiten auf den entsprechenden Server, auf dem der Kunde über Speicherplatz verfügt sowie die Wartung der Internetseiten des Kunden.
6.1 Erstellung und Testung von Webseiten
Die Erstellung der Webseiten erfolgt durch WebD-sign nach den Wünschen des Kunden, während des Vertragsverhältnisses jederzeit mit den entsprechenden Aufpreisen geändert werden können. Nach Beendigung des Vertragsverhältnisses durch Erhalt der Zahlung und Übergabe der Seiten an den Kunden, übernehmen wir keine Garantie für Fehler, die durch Eingriffe des Kunden oder durch Einwirkung Dritter entstehen. Der Kunde hat sich bei Erhalt der Homepage (auf einem Datenträger) davon zu überzeugen, dass die von WebD-sign gefertigten Seiten unter den zuvor festgelegten Testbedingungen funktionieren. Eine Verlängerung der Haftung von WebD-sign kann der Kunde nur durch einen Abschluss eines entsprechenden Wartungsvertrages erreichen. WebD-sign übernimmt jedoch keine Gewähr für die Vollständigkeit der Daten und dafür, dass die Leistung einem von dem Kunden verfolgten bestimmten Zweck genügt. WebD-sign ist bemüht, den Auftrag des Kunden schnellstmöglich zu erfüllen. Eine Frist für die Fertigstellung gibt es jedoch nur, wenn diese zuvor schriftlich vereinbart worden ist. Somit haftet WebD-sign nicht für Verluste, die dem Kunden durch eine eventuelle Verzögerung bei der Erfüllung des Auftrages entstehen. Auch bei verbindlich vereinbarten Fristen hat WebD-sign eine Verzögerung der Leistungserbringung aufgrund von höherer Gewalt und aufgrund von Ereignissen, die WebD-sign die Leistung wesentlich erschweren oder unmöglich machen nicht zu vertreten. WebD-sign ist daraufhin berechtigt, die Leistung um die Dauer der Behinderung, zuzüglich einer angemessenen Anlaufzeit, hinauszuschieben.
6.2 Speicherplatz und Domainnamen
WebD-sign garantiert nicht die Verfügbarkeit bestimmter Domainnamen und schließt eine Haftung für die zeitweise Nichterreichbarkeit der gehosteten Domain aus.
6.3 Anmeldung bei Suchmaschinen
Die Anmeldung bei Suchmaschinen erfolgt durch WebD-sign nach besten Möglichkeiten. Wir übernehmen jedoch keine Garantie für den Erfolg und Nutzen der Anmeldung.
6.4 Übertragung der Daten auf den Server
WebD-sign haftet, sofern beauftragt, dafür, dass die Daten des Kunden ordnungsgemäß auf den Server seiner Wahl übertragen werden. Davon muss sich der Kunde nach Abschluss des Auftrags überzeugen. Für alle Veränderungen, die anschließend durch den Kunden selbst oder durch Dritte entstehen, ist eine Haftung durch WebD-sign ausgeschlossen. Falls der Kunde bereits vor Vertragsbeginn über Speicherplatz und / oder einen Online-Zugang bei einem anderen Anbieter verfügt, ist er allein verpflichtet zu prüfen, ob die entsprechende Nutzung (z.B. für gewerbliche Aktivitäten) bei dem jeweiligen Anbieter rechtmäßig ist. WebD-sign ist nicht für eine unerlaubte Nutzung verantwortlich zu machen.
6.5 Wartung von Internetseiten
Wird vom Kunden ein Wartungsvertrag mit WebD-sign abgeschlossen, sind wir dafür verantwortlich, die Seiten des Kunden in den entsprechenden Zeiträumen zu kontrollieren und zu aktualisieren sowie gegebenenfalls Fehlfunktionen zu beseitigen. Der Kunde ist während der Vertragsdauer dafür verantwortlich, dass keine Änderungen durch Dritte an den im Wartungsvertrag aufgeführten Seiten vorgenommen werden.
7 Abnahme/Vertragsrücktritt
Tritt der Auftraggeber vom Vertrag zurück oder nimmt der Auftraggeber die fertiggestellte Webseite nicht an, so gerät er in Abnahmeverzug. Im Falle des Abnahmeverzuges ist WebD-sign berechtigt, auf Vertragserfüllung zu bestehen oder ersatzweise Schadensersatz wegen Nichterfüllung zu verlangen. Als Schadensersatz kann WebD-sign 75% des, dem Auftrag zugrunde liegenden, Kaufpreises gegenüber dem Kunden einfordern.
8 Vertragsdauer
Vertragsdauer ist die durch den Kunden und WebD-sign vereinbarte Laufzeit des Vertrages.
9 Erfüllungsort und Gerichtsstand
Im Geschäftsverkehr mit Kaufleuten und mit juristischen Personen des öffentlichen Rechts, wird als Gerichtsstand für alle aus dem Vertrag sich ergebenden Rechtsstreitigkeiten, einschließlich Wechsel- und Scheckklagen, Wien vereinbart.
10 Sonstige Bestimmungen
Gegenbestätigungen des Vertragspartners unter Hinweis auf seine Geschäfts- bzw. Einkaufsbedingungen ist hiermit widersprochen.
11 Eigentumsvorbehalt/Nutzungsrechte
An allen von dem Auftragnehmer gelieferten Waren und Dienstleistungen behält sich WebD-sign das Eigentumsrecht vor, bis der Auftraggeber sämtliche Forderungen geleistet hat. WebD-sign bleibt auch nach Leistung des Auftraggebers alleiniger Eigentümer der Rechte an erstellten Skripten und Programmen.
12 Teilnichtigkeit
Sollte in diesen Bedingungen eine unwirksame Regelung enthalten sein, gelten alle übrigen gleichwohl. Die unwirksame Regelung ist durch eine wirksame zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck der betreffenden Formulierung am nächsten kommt.
